18. Juni 2019 Diskussion/Vortrag Rechte Netzwerke im Staatsdienst. Ein Problem für die Demokratie

Information

Veranstaltungsort

Stadtbibliothek
Klosterplatz 1
07381 Pößneck

Zeit

18.06.2019, 18:00 - 21:00 Uhr

Themenbereiche

Neonazismus / Rassismus

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Mit Martina Renner (MdB, DIE LINKE.)

Umsturzpläne gebe es in der Bundeswehr nicht – so zumindest die offizielle Version. Das ist kaum glaubwürdig angesichts einer ganzen Reihe von Vorfällen in jüngster Zeit, bei denen Soldaten durch verfassungsfeindliche Aktivitäten aufgefallen sind. Die Bundeswehr und der MAD verweigern beharrlich die Ausmaße rechter und neonazistischer Tendenzen offenzulegen. Doch genau das Verschleiern und Vertuschen, blockiert eine fallübergreifende Aufklärung und damit wirksame Maßnahmen gegen demokratiefeindliche Strukturen im Staatsdienst.

Auch in der Polizei sind immer wieder Vorfälle zu vermelden, die als "bedauerliche Einzelfälle" meist ohne Konsequenzen bleiben. Das zeigen nicht zuletzt die Drohbriefe an die Anwältin Basay-Yildiz, die vermutlich von hessischen Polizisten versandt wurden. Oder der Tod von Oury Jalloh, der in einer Dessauer Polizeizelle durch Fremdeinwirkung verbrannte.

Wie sind diese Netzwerke einzuschätzen und wie gefährlich sind sie? Welche Rolle spielt der militärische Abschirmdienst? Warum bleibt die Empörung aus, wenn rechte Soldaten Terrorpläne schmieden?

Martina Renner ist stellvertretende Vorsitzende der LINKEN und Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag sowie Obfrau des parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz. Sie beschäftigt sich intensiv mit rechten Netzwerken in Bundeswehr und Polizei.

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Philipp Gliesing