23. Januar 2018 Diskussion/Vortrag Warum wir das Grundgesetz verteidigen

Information

Veranstaltungsort

Stadtmuseum
Museumsplatz 1
07545 Gera

Zeit

23.01.2018, 18:00 - 20:00 Uhr

Themenbereiche

Gesellschaftliche Alternativen

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Warum wir das Grundgesetz verteidigen
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Mit Dietmar Koschmieder

Die bisherigen Eingriffe in das Grundgesetz der BRD markieren die Entwicklung der Republik: Um 1956 die Bundeswehr einführen zu können, baute man es zur "Wehrverfassung" um. 1968 fügte der Bundestag 1968 die Notstandsgesetze hinzu, die im Kriegsfall oder »inneren Notstand« dramatische Einschränkungen demokratischer Grundrechte vorsehen, ohne dass die betroffenen Bürger sich auf dem Rechtsweg dagegen wehren könnten. Der "Radikalenerlass", Beschränkungen des Post- und Fernmeldegeheimnisses und die Zulassung des "großen Lauschangriffs" griffen unter dem Vorwand des Schutzes der Verfassung erheblich in einzelne Grundrechte ein. Trotzdem sind die im Grundgesetz noch festgeschriebenen bürgerlichen Rechte gegen all jene zu verteidigen, die diese weiter schleifen wollen. 

Der Referent ist Chefredakteur der Tageszeitung "junge Welt".

Veranstaltungsreihe "Geraer Gespräch"

 

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