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Wie weit ist Thüringen unter Rot-Rot-Grün mit dem großen Thema Armutsprävention gekommen? Wird der Aufruf «Teilhabe statt Armut!« politisch umgesetzt? Ein gemeinsames Fachforum der Heinrich-Böll-Stiftung Thüringen und der Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen, das im Rahmen der Reihe «Rot-rot-grüne Projekte in Thüringen: Zwischenbilanz und Perspektiven» am 10. Mai in Erfurt sollte klären, wie weit man gekommen ist auf dem im Koalitionsvertrag vereinbarten Weg und was noch zu tun bleibt. Nicht zuletzt sollte die Veranstaltung dazu beitragen, Menschen verschiedenster Professionen zu vernetzen.
Zum Auftakt der Veranstaltung formulierte die Thüringer Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Heike Werner, Thesen zum Thema «Armutsprävention in Thüringen als politischer Auftrag». Armut sei ein Problem, 18,9 % der Menschen in Thüringen seien von Armut bedroht. Da müsse man hinschauen, das dürfe man nicht relativieren und auch nicht lediglich quantitativ betrachten, konstatierte sie und stellte klar: «Politik muss auch handeln!» Dieser Auftrag erwachse aus dem Recht des Einzelnen auf ein würdevolles Leben und der Aufgabe des Staates, Diskriminierungen vorzubeugen und Teilhabe für alle zu ermöglichen. Außerdem sei Armutsprävention eine Frage des sozialen Friedens. «Daran hängt auch die Perspektive und Zukunft eines Landes», so Heike Werner und erwähnte als Stichworte «vererbte Armut» und «regionale Ungleichheiten». Die politischen Handlungsfelder seien vielfältig und reichten vom Einsatz auf Bundesebene für Verteilungsgerechtigkeit und eine neue Steuerpolitik über die Bekämpfung prekärer Arbeitsverhältnisse (Minijobs, Leiharbeit) und damit verbundener Einkommens- und Rentenarmut bis hin zu den Debatten um Regelsätze und Sanktionen bei Hartz IV und eine soziale Mietpolitik. Die Entlohnung von Frauen sei ein wichtiger Punkt. Werner: «Armut hat auch ein weibliches Gesicht».
Bei alldem seien dem politischen Handeln auch immer gewisse Grenzen gesetzt, zum Beispiel durch die Tarifautonomie. Werner betonte, dass der Zugang zu Erwerbsarbeit kein Allheilmittel gegen Armut sei. Ebenso bedeutsam sei soziale Integration der Menschen, die Ermöglichung von Teilhabe in allen Lebensbereichen - von der medizinischen Versorgung über die Mobilität bis hin zum Wohnen. Man müsse ganz konkret auf Zielgruppen schauen: auf Frauen, Alleinerziehende oder Flüchtlinge beispielsweise. Und: «Kinder brauchen rechtzeitig entsprechende Unterstützungsmaßnahmen.» Schließlich schloss Heike Werner mit dem Fazit: «Vor Ort kennt man den Bedarf am besten. Wir brauchen Förderprogramme vor Ort, die auf einer genauen Analyse der Lebenslagen der betroffenen Menschen gründen.»
Studie «Kinderarmut und Reichtum in Deutschland» (2017) von Michael Klundt
Beitrag «Wege aus der Armut» von Ronald Lutz
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