#Ländersache

Am 26. September 2021 wird eventuell in Thüringen der Landtag neu gewählt. Erneut könnte das Ergebnis der Wahl könnte bundespolitische Bedeutung erlangen. Denn nach dem «Sündenfall» von Thüringen, als im Februar 2020 mit Thomas Kemmerich ein Politiker der FDP mit den Stimmen der rechtsradikalen AfD und der CDU für kurze Zeit zum Ministerpräsidenten gewählt wurde und vier Wochen später Bodo Ramelow wieder ins Amt kam, blickt die Republik auf den Freistaat. Am 19. Juli entscheidet der Landtag über seine Auflösung. Doch zuletzt kam vor allem aus der CDU Widerstand gegen Neuwahlen.

Die mögliche Wahl wird vorläufige Antworten darauf geben, ob zumindest regional eine rot-rot-grüne Regierungsoption erhalten bleibt oder das Bündnis zerfällt, ob die AfD um Björn Höcke weiterhin einen für die Stabilität der Demokratie gefährlich hohen Zuspruch bekommt und ob die tiefe politische Spaltung überwunden werden kann, die im Ergebnis der Landtagswahl 2019 zum Ausdruck kam. Wichtig ist auch die Frage, wie sich DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen als Regierung gegenüber den vielfältigen Thüringer Initiativen, Verbänden, Gewerkschaften und Bewegungen stellen, die seit teils drei Jahrzehnten aktiv sind und mit ihrer Arbeit die Gesellschaft in Thüringen gestalten. Viele von ihnen begleiten die R2G-Regierungsjahre seit 2014 und mahnen immer wieder mehr Partizipation an. Eine strategische Diskussion darüber, wie dieses Mehr an Partizipation aussehen könnte, steht aus. Diese Debatte ist zurzeit umso dringlicher, als zu klären ist, welche gesellschaftlichen Defizite die Pandemie offengelegt hat und wie die Zukunft und die sozial-ökologische Wende in Thüringen gestaltet werden sollen, um die Demokratie zu stärken.

Für die Rosa-Luxemburg-Stiftung hat nun Michael Ebenau, lange Jahre für die IG Metall in Thüringen tätig, einen Blick auf das Land und die politischen Verhältnisse geworfen.

(Paul Wellsow)

Michael Ebenau, Politikwissenschaftler, hat zwischen 1990 und 2015 für die IG Metall in Jena gearbeitet, ab 2015 dann in der Bezirksleitung Mitte der IG Metall in Frankfurt am Main.

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