Publikation Staat / Demokratie - Parteien / Wahlanalysen Die Ergebnisse der Hamburg-Wahlen am 20. Februar 2011

Wahlnachtbericht und erste Analyse von Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff und Horst Kahrs

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Autor

Benjamin-Immanuel Hoff,

Erschienen

Februar 2011

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Aufgrund der Besonderheiten des neuen Hamburger Wahlrechts und der damit verbundenen Frist bis zur Feststellung eines vorläufigen amtlichen Endergebnisses weichen die Auswertungen dieses Wahlnachtberichtes teilweise deutlich von den bekannten Mustern ab. Am Wahlabend selbst wurde festgestellt, wie viele Wahlberechtigte an der Wahl teilgenommen haben. Von den vier Stimmzetteln (je zwei für Bürgerschaft und Bezirksparlament) wurden nur die Landeslistenstimmzettel in einem vereinfachten Verfahren ausgezählt. Vereinfachtes Verfahren bedeutet, dass leidglich die Stimmen für die Parteien gezählt wurden, nicht aber ihre Verteilung auf die Personen innerhalb der Liste. Unklare Stimmabgaben wurden
vorläufig als ungültig gezählt. Die Vollauszählung erfolgt erst am heutigen Montag. In dieser Wahlnacht wurde also lediglich ermittelt, wie sich die 121 Sitze der Hamburgischen Bürgerschaft auf die Parteien vorläufig verteilen. Ob es infolge der Personenwahl in den Bezirken zu Überhangmandaten und in der Folge zu Ausgleichsmandaten kommen wird, bleibt ffen. Allerdings geht der Landeswahlleiter davon aus, dass die vorläufigen Ergebnisse dieser Nacht „hinreichend genau die Fraktionsstärke der Parteien widerspiegeln“.

Für Dienstag wird mit dem vorläufigen amtlichen Ergebnis für die Bürgerschaft gerechnet, für Donnerstag mit demjenigen für die Bezirke. Aufgrund dieses Auszählverfahrens liegen in der Wahlnacht nur Angaben darüber vor, wie viele Stimmen auf die einzelnen Parteien entfallen sind. Da jeder Wähler und jede Wählerin für die Landeslisten fünf Stimmen vergeben konnte, bleibt unklar, wie viele Personen sich hinter den Stimmen für eine Partei verbergen. Damit ist jeder Vergleich absoluter Zahlen mit vorherigen Ergebnissen so gut wie nicht möglich, auch die Erhebungen über Wählerwanderungen sind mit größerem Vorbehalt als üblich zu betrachten.

Das am Wahlabend veröffentlichte Ergebnis weist 691.879 gültige Stimmzettel für die Landesliste aus (= Wähler/-innen) und 3.401.429 gültige Stimmen. Das sind knapp 58.000 Stimmen weniger als es hätten sein müssen, wenn auf jedem Stimmzettel fünf Stimmen vergeben worden wären. Die Zahl der ungültigen Stimmen ist mit 23.759 vorläufig dreimal so hoch wie 2008, kann sich jedoch im Verlauf der Vollauszählung der Landeslisten noch verringern.