Aktuelle Nachrichten https://th.rosalux.de/ Hier finden Sie unsere aktuellen Nachrichten. de Copyright Fri, 22 Jan 2021 04:22:43 +0100 Fri, 22 Jan 2021 04:22:43 +0100 TYPO3 Aktuelle Nachrichten https://th.rosalux.de/fileadmin/sys/resources/images/dist/logos/logo_rss.jpg https://th.rosalux.de/ 144 109 Hier finden Sie unsere aktuellen Nachrichten. news-42928 Thu, 14 Jan 2021 13:39:00 +0100 Klimakrise versus Wirtschaftsweise https://th.rosalux.de/news/id/42928?cHash=bcc8b29ea0346a2572222ff61d3906d9 Veranstaltungsreihe im Rahmen des «Erfurter Diskurses» in Zusammenarbeit mit Fridays for Future Erfurt Im Rahmen des «Erfurter Diskurses» der Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen werden zentrale Beiträge aus der deutschen Debatte über die Konsequenzen der Klimakrise für die Wirtschaftsweise vorgestellt.

Schon vor 28 Jahren hielten 154 Staaten beim «Erdgipfel» in Rio fest, dass wir nicht weiter wirtschaften können wie bisher. Dass unsere Wirtschaftsweise und die Klimakrise zusammenhängen, stellt weitestgehend Konsens dar. «One way or another, everything changes», stellt Naomi Klein in ihrem 2013 erschienenen Buch fest. Eine Klimakrise, die die Lebensgrundlagen von Milliarden Menschen vernichten wird, wird auch das westlich-liberalkapitalistische Modell kaum überleben. Eine zentrale Schwierigkeit bleibt jedoch das Spannungsverhältnis zwischen der sozialen Gerechtigkeit im lokalen nationalen binnengesellschaftlichem Rahmen auf der einen und im Weltmaßstab auf der anderen Seite.

Die online stattfindende Veranstaltungsreihe führt in die aktuelle Diskussion um Klima und unsere Wirtschaftsweise mit anschließenden Stellungsnahmen von klimapolitisch aktiven Gruppen ein und findet u. a. in Zusammenarbeit mit Fridays for Future Erfurt statt. Alle Beiträge werden auf dem Youtube-Kanal «Erfurter Diskurs» dokumentiert.

Veranstaltungstermine

Livestream auf www.facebook.com/RosaLuxThueringen  — Beginn jeweils 19 Uhr:

Neue Termine 2021

  • 04. Februar 2021:
    Stefanie Graefe (Universität Jena) | «Nachhaltigkeit, Klima, Resilienz»
  • 18. Februar 2021:
    Markus Wissen (HWR Berlin) | «Die imperiale Lebensweise»
  • 25. März 2021:
    Miriam Müller-Rensch (Fachhochschule Erfurt/ Max-Planck-Institut für Ethnologische Forschung Halle/ University of Victoria, Canada) | «GloKaler Weltenwandel: Konflikt, Klima und Flucht in Mittelost»
  • 08. April 2021:
    Tobias Haas | «Bewegung für das Umsteuern von und mit wem?»

Termine in 2020

  • 17. September 2020:
    Martin Fritz | «Sozial und ökologisch wirtschaften: Perspektiven von Degrowth»
  • 15. Oktober 2020:
    Anne Tittor | «Globale Ungleichheit und Umweltgerechtigkeit»
  • 26. November 2020:
    Friederike Habermann | «Tauschlogikfreies Wirtschaften: Commons statt Klimakrise»

aktueller Flyer 2021

Flyer für online-Veranstaltungen 2020

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news-43230 Thu, 14 Jan 2021 11:20:00 +0100 Hinweis zur Corona-Pandemie https://th.rosalux.de/news/id/43230?cHash=9e2a93a8402da46839e6bccd644edc37 Keine Präsenz-Veranstaltungen im Januar und Februar 2021 Liebe Freund*innen, liebe Kooperationspartner*innen, liebe Bildungsinteressierte,

wir haben uns jetzt endgültig entschieden mindestens bis Februar 2021 keine Präsenz-Veranstaltungen mehr durchzuführen. Einige Veranstaltungen wurden bereits in Online-Formate umgewandelt.

Wir verstehen dies als Solidarität mit Kulturschaffenden, Soloselbstständigen und der Gastronomie, die anders als wir keinen Ausnahmeregelungen unterliegen, obwohl das konkrete Verhalten der Gäste sich von den Besucher*innen unserer Veranstaltungen nicht unterscheidet. Wir werden uns mit den Absagen an der Bremsung der Infektionen beteiligen, damit diejenigen, die jetzt in ihrer ökonomischen Existenz bedroht sind, möglichst schnell wieder die Möglichkeit erhalten, arbeiten zu können und so ihre Lebensgrundlage zu sichern. Wir finden es eine falsche Priorität, dass deren Belange politisch zu wenig Gehör finden, während Großunternehmen Milliarden ohne Gegenleistung zur Verfügung gestellt wird.

Wir beteiligen uns an der Bremsung des Infektionsgeschehens auch für die Gesundheitsarbeiter*innen, die jetzt durch steigende Infektionszahlen erneut großer Belastung unterliegen werden.

Und wir machen es natürlich für alle Angehörige von Risikogruppen, um sie vor Infektion zu schützen bzw. ihnen bei Infektion mindestens die Versorgung in einem gut arbeitenden Gesundheitssystem zu ermöglichen.

Wir werden in den kommenden Wochen immer wieder überprüfen, wie es bei uns als Stiftung weitergeht, da die rechtliche Unsicherheit sowie die Unsicherheit in Folge der Pandemieentwicklung weiterhin sehr groß ist. Auch wir tasten uns täglich voran.

Wir stellen natürlich nicht die Arbeit ein, denn demokratische Debatte und Bildung muss gerade angesichts eines Gesundheits-Ausnahmestaats, der auch eine Gewöhnung an nicht-demokratische Verfahren bedeuten könnte, fortgeführt und intensiviert werden. Aber wir werden in Teilen ins Home Office gehen und darauf achten, dass nie mehr als ein Mindestmaß an Besetzung in unserem Büro ist. Trotzdem erreicht ihr uns dort täglich in der Kernzeit zwischen 08:30 Uhr und 16:00 Uhr, per Telefon (0361. 55 04 115) und per Email (thueringen@rosalux.org). Häufig auch vor und nach diesen Zeiten.

Bleibt gesund

Eure Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen

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news-43167 Wed, 13 Jan 2021 09:56:00 +0100 Sozial-ökologischer Neustart in Thüringen https://th.rosalux.de/news/id/43167?cHash=3d2900f2a3e0686017b4265d069da821 am 02. Februar 2021 online Um dem Infektionsschutz gerecht zu werden und in Folge der Schutzmaßnahmen mussten wir leider die gemeinsam mit Heinrich-Böll-Stiftung Thüringen und Friedrich-Ebert-Stiftung - Landesbüro Thüringen organisierte Veranstaltung "Sozial-Ökologischer Neustart in Thüringen" vom 03.11.2020 absagen.

Seitdem haben die Veranstalter das Interview mit Silke van Dyk auf ihren Kanälen veröffentlicht.

Zum Thema der Rosa-Luxemburg-Stiftung "Gesundheit & Pflege" haben wir Interviews mit Philipp Motzke (ver.di Gewerkschaftssekretär, Fachbereich Gesundheit & Soziales in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen) und mit Ralf Plötner (Sprecher für gesundheitspolitik und Pflege der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag) geführt.

siehe: www.youtube.com/playlist

Darauf aufbauend werden wir am 02. Februar 2021, von 17 bis 19 Uhr das Fachgespräch per Zoom-Konferenz nachholen und uns mit den relevanten Akteuren auszutauschen.

Teilnehmer*innen sind:

- Falk Ludwig (verdi )
- Jörg Kubitzki (Inhaber eines Pflege-Betriebes)
- Ralf Plötner (Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege DIE LINKE im Thüringer Landtag)
- Maria Rüthrich (RLS Thüringen, Assistenzärztin am Universitäts-Klinikum Jena)
Moderation: Melanie Pohner (DGB-Bildungswerk Thüringen e. V.)

Interessierte Bürger*innen können sich per Email an Thueringen@rosalux.org zur Online-Veranstaltung anmelden.

Flyer zur Online-Veranstaltung

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news-38679 Wed, 18 Nov 2020 09:27:00 +0100 Bei Anderen gefunden https://th.rosalux.de/news/id/38679?cHash=1a7997f8ab98f1f2dd7799f16ba9c6d7 Digitale Ringvorlesung der FSU Jena Mi., 02. Dezember 2020 mit Prof. Dr. Armin Pfahl-Traughber

Intellektueller Rechtsextremismus und die "Kulturrevolution von rechts". Die Neue Rechte als Akteur im politischen "Rechtsruck".

Mi., 16. Dezember 2020 mit Dr. Anna-Sophie Heinze

Strategien gegen Rechtspopulismus? Zum schwierigen Umgang mit der AfD in den Parlamenten.

Mi., 13. Januar 2021 mit Prof. Dr. Esther Lehnert

Gender matters! Von der Relevanz der "richtigen" Geschlechterordnung im modernen Rechtsextremismus.

Mi., 27. Januar 2021 mit Dr. Sina Arnold

Religion, Rassismus und Rechtspopulismus. Zum Antisemitismus in der postmigrantischen Gesellschaft

Mi., 10. Februar 2021 mit Prof. Dr. Eva Walther

Zur Erklärung des Erfolgs rechter Parteien. Ein Ansatz aus der Sozialpsychologie.

Die Ringvorlesung wird in diesem Wintersemester zum ersten Mal digital veranstaltet. Unter folgendem Link gelangen Sie zu den aufgeführten Terminen in den Konferenzraum:

https://uni-jena-de.zoom.us/j/95078681842

Meeting-ID: 950 7868 1842
Kenncode: 363095

 

 

 

 

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news-43009 Wed, 23 Sep 2020 11:21:15 +0200 Breaking the Silence – Der Zorn des Mdachi bin Sharifu https://th.rosalux.de/news/id/43009?cHash=91a282111576145312ff9ee6bed52301 Ausstellung und Veranstaltungsreihe, 02.10.2020 – 16.01.2021, Erfurt, Kleine Synagoge, An der Stadtmünze 4, Di–So 11–18 Uhr Am 21. September 1919 hielt der aus dem heutigen Tansania stammende Kishwahili-Lektor Mdachi („der Deutsche“) bin Sharifu im Erfurter Kaisersaal einen Vortrag über „Unsere koloniale Vergangenheit“. Eingeladen hatten ihn die „Deutsche Friedensgesellschaft“ und der pazifistische „Bund Neues Vaterland“.

Sharifus Vortrag in Erfurt war Teil einer Rundreise, die ihn im Sommer 1919 neben mehreren Vorträgen in Berlin auch nach Hamburg und Cottbus führte. Kurz vor Abschluss der Versailler Friedensverhandlungen hatte Sharifu eine Petition unterzeichnet, die vom Berliner U-Bahn-Zugführer Martin Dibobe initiiert worden war. Die Petition, die sich an die Weimarer Nationalversammlung richtete, forderte „Gleichberechtigung“ für alle Afrodeutschen – und zwar im gesamten Reich, d.h. sowohl in den Kolonien als auch auf europäischem Boden.

Die Ausstellung von Berlin Postkolonial macht diese Zusammenhänge sichtbar und entreißt den frühen afrodeutschen Aktivismus dem Vergessen. Vom 2. Oktober 2020 bis 16. Januar 2021 wird „Breaking the Silence“ in der Kleinen Synagoge in Erfurt zu sehen sein.

Eröffnet wird die Ausstellung am 01. Oktober 2020 (19 Uhr) mit einer Diskussionsrunde. Sprechen werden:
- Mnyaka Sururu Mboro und Christian Kopp (Berlin Postkolonial)
- Jose Paca (Vorsitzender Ausländerbeirat der Landeshauptstadt Erfurt) und
- Rebekka Schubert (Erinnerungsort Topf & Söhne).

Die Ausstellung ist eine Kooperation der Erfurter Geschichtsmuseen, der Landeszentrale für politische Bildung Thüringen, der Rosa Luxemburg Stiftung Thüringen, der ISD Thüringen und Decolonize Erfurt.

Wir bitten zu beachten, dass die Teilnehmer*innenzahl bei der Ausstellungseröffnung aufgrund der noch bestehenden Kontaktbeschränkungen begrenzt ist und dass es zu kurzfristigen Programmänderungen kommen kann. Es gelten die einschlägigen Hygieneregeln. Eine Anmeldung zur Eröffnung wird erbeten per Mail: kleinesynagoge@erfurt.de

Flyer zur Ausstellung und Veranstaltungsreihe

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news-42670 Tue, 14 Jul 2020 09:02:24 +0200 Manfred Weißbecker: Noch einmal über die Bücher gehen https://th.rosalux.de/news/id/42670?cHash=b1b5adccae5ba5279ed7075c3b48b850 Texte aus einem geteilten Historikerleben Zwischen Manfred Weißbeckers Anstellung am Historischen Institut der Friedrich-Schiller-Universität Jena und der rigiden »Abwicklung« der DDR-Geschichtswissenschaft lagen drei Jahrzehnte umfangreicher Lehr- und Forschungsarbeit des Autors. Letztere betraf vor allem die Geschichte bürgerlicher und kleinbürgerlicher deutscher Parteien und Verbände, der Weimarer Republik und des Faschismus. In diesen dreißig und in den dreißig darauf folgenden Jahren entstanden neben dem vierbändigen Lexikon zur »Parteiengeschichte 1789 bis 1945« und anderen, oft gemeinschaftlich verfassten Büchern (unter anderem zur Geschichte der NSDAP und zu Hitler) auch zahlreiche kleinere Publikationen und Vortragstexte. Letztere erschienen oft verstreut an dezentralen Orten, in diversen Sammelbänden, Konferenzprotokollen, Zeitschriften. Für den vorliegenden Band wurden 30 Beiträge ausgewählt – nicht zuletzt wegen ihrer Aktualität im heutigen Ringen gegen die bedrohliche Rechtsentwicklung und für Frieden, Demokratie und soziale Gerechtigkeit. (Cover-Text)

Das Buch ist in der RLS-Geschäftsstelle vorrätig und kann käuflich erworben werden.

(PapyRossa Verlag, Paperback, 468 Seiten, Erschienen im Februar 2020, ISBN 978-3-89438-723-5)

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news-42422 Mon, 08 Jun 2020 08:36:11 +0200 Neuerscheinung: „Ein Sokrates der DDR“ https://th.rosalux.de/news/id/42422?cHash=4e10df4fed75a0c2acace3c405ad7240 Das Buch mit den Beiträgen zur Strützel-Konferenz. Mit Unterstützung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen ist nun das Buch „Ein Sokrates der DDR. Nachdenken über Dieter Strützel (1935 – 1999)“ erschienen. In den Debatten um die Strategie der Thüringer Linkspartei, die 2014 zur Wahl von Bodo Ramelow als erstem Ministerpräsidenten der LINKEN in einem Bundesland führte, spielten die Überlegungen von Dieter Strützel (1935-1999) auch lange nach seinem Tod immer wieder eine Rolle. Warum sind sie auch heute noch für das Nachdenken über linke Politik nützlich?

Dieter Strützel war Kultur- und Literaturwissenschaftler, Lektor beim Mitteldeutschen Verlag, Kultursoziologe an den Universitäten Leipzig und Jena sowie ab 1990 Vorsitzender der PDS Gera und stellvertretender Landesvorsitzender der PDS Thüringen. Er wirkte in zwei politischen Systemen – in beiden gegen den Strom der Zeit. Ein Sokrates der DDR, ein Lehrer, der nicht große Werke schrieb, sondern lieber mit den »kleinen Leuten« stritt. Einer, dem die Wahrheit des anderen wichtiger war als sein eigenes Besserwissen. Strützel war den sozialen Wirklichkeiten auf der Spur, die er von unten zu erkunden versuchte. Sein Wirken war auf die Frage gerichtet, wie »kapitalbeherrschte Klassen zu selbstbestimmter Aktion« finden könnten und wie die gemeinsam mit jenen gelingen kann, die ein Interesse an gesellschaftlicher Veränderung haben. In dieser  Haltung sah er sich durch die kollektive Lektüre von Peter Weiss’ Roman »Die Ästhetik des Widerstands« Mitte der 1980er Jahre bestärkt.

Als stellvertretender Vorsitzender der PDS Thüringen machte er sich daran, nach 1990 eine neue Partei »von unten« zu formen und den »Ring um die PDS« zu sprengen. Er begann damit, die Partei zu einem legitimen und demokratischen Akteur des gesellschaftlichen Lebens zu machen, und trieb ein »linkes Reformprojekt« für Thüringen voran. Die Debatten darüber Mitte der 1990er Jahre nahmen vieles von dem vorweg, was 20 Jahre später in der ersten rot-rot-grünen Landesregierung sichtbar und Realität wurde.

Mit Beiträgen von Jens-F. Dwars, Dieter Hausold, Christiane Schneider, Paul Wellsow und Lutz Kirschner.

Jens-F. Dwars / Dieter Hausold / Christiane Schneider / Paul Wellsow: Ein Sokrates der DDR. Nachdenken über Dieter Strützel (1935-1999), 88 Seiten, Hamburg 2020, 6 Euro, ISBN 978-3-96488-061-1

Das Buch ist im Buchhandel oder direkt beim Verlag erhältlich: https://www.vsa-verlag.de/nc/buecher/detail/artikel/ein-sokrates-der-ddr/

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news-41698 Sun, 01 Mar 2020 15:32:46 +0100 Nach dem »Putsch« https://th.rosalux.de/news/id/41698?cHash=efdfb0117873937fea28e099ce4930e1 Die Ereignisse von Erfurt zeigen: Die Linke muss sich stärker als bisher der Frage von Macht widmen – der eigenen, und der Macht der Anderen

Die Wahl von Thomas Kemmerich (FDP) am 5. Februar 2020 zum Thüringer Ministerpräsidenten war ein politischer Dammbruch von historischer Dimension. Erstmals kam ein Ministerpräsident mit den Stimmen der teils faschistischen AfD an die Macht. Inzwischen ist klar, dass die Entscheidung kein Zufall war. Auch wenn vorab keine formalen Verhandlungen zwischen AfD, CDU und FDP geführt wurden, hat es offenbar Absprachen gegeben. In den drei Fraktionen war das mögliche Szenario vorab bekannt, die Folgen wurden in Kauf genommen.

Ramelow hatte sich zur Wahl gestellt, obwohl er keine eigene Mehrheit mehr im Parlament hatte. Bei der Landtagswahl am 27. Oktober 2019 wurde Die Linke in Thüringen mit 31 Prozent (+2,8) zwar erstmals stärkste Kraft und erreichte ihr bisher bestes Ergebnis bundesweit in einem Land, doch die Koalitionspartner SPD und Grüne hatten Stimmen verloren. Die bis dahin knappe Mehrheit von einer Stimme für Rot-Rot-Grün im Landtag wurde verfehlt. Für eine eigene Mehrheit fehlen vier Stimmen. Dennoch einigten sich die drei Parteien auf einen neuen Koalitionsvertrag »Gemeinsam neue Wege gehen. Thüringen demokratisch, sozial und ökologisch gestalten«, der am Tag vor der Wahl des Ministerpräsidenten der Öffentlichkeit vorgestellt worden war, um mit einer Minderheitsregierung die Arbeit fortzusetzen. Ramelows Beliebtheitswerte im Freistaat liegen bei etwa 70 Prozent und reichen weit über Parteigrenzen hinaus. Das starke Ergebnis der Linkspartei, die breite öffentliche Unterstützung für das Kabinett Ramelow und seine Person wurden in Politik, Medien und Gesellschaft breit als Regierungsauftrag verstanden.

Fast alle dachten, die Brandmauer würde halten

Rot-Rot-Grün war klar, dass ihrer Minderheitsregierung eine Opposition von rechts gegenübersteht, die das Potential einer rechten parlamentarischen Mehrheit in Sachfragen haben kann. So wollen beispielsweise AfD, CDU und FDP das Paritätsgesetz abschaffen, mit dem die Listen der Parteien bei Landtagswahlen künftig quotiert sein müssen. Klar war, dass es für explizit linke Politik und das Aufstellen des nächsten Landeshaushaltes für 2021 schwer werden würde,  Mehrheiten zu finden. Bekannt ist auch, dass es kommunal bereits zu Kooperationen zwischen AfD und CDU kam, die Abgrenzung zwischen den beiden Parteien auch im Landtag nicht eindeutig war und immer wieder auch ideologische und strategische Bande erkennbar wurden. So sitzt beispielsweise mit Karl-Eckhard Hahn (Deutsche Gildenschaft) seit vielen Jahren ein rechter Vordenker an zentralen Positionen in der Thüringer CDU. In einem Artikel, wenige Tage vor der Ministerpräsidentenwahl veröffentlicht, stellte er »Überlegungen zur Entscheidungsfindung im 7. Thüringer Landtag« an und kam im Kern zu dem Ergebnis, dass die mögliche Wahl eines FDP-Kandidaten mit Stimmen der AfD zu akzeptieren wäre. Dennoch glaubte niemand im politischen Thüringen, dass CDU und FDP fast geschlossen mit der AfD Kemmerich wählen würden. Die Brandmauern nach rechts würden halten, dachten fast alle.

Doch es kam anders. In den ersten beiden Wahlgängen am 5. Februar kandidierten Ramelow und für die AfD der parteilose Bürgermeister Christoph Kindervater. Für die Wahl wären in diesen Gängen 46 Stimmen notwendig gewesen, Ramelow erhielt 43 und im zweiten Wahlgang 44 Stimmen. Im dritten Wahlgang schließlich gilt in Thüringen ein anderes Verfahren: Gewählt wird nun, wer am meisten Stimmen erhält. Für diesen Wahlgang kündigte die FDP die Kandidatur von Kemmerich an, nachdem der in den ersten Gängen nicht angetreten war. Kindervater erhielt keine Stimmen mehr, Ramelow 44 und Kemmerich 45.

 Schon zuvor hatten kommunale Zusammenarbeit, Abstimmungen in Landtagen, gemeinsame Podien und mediales Pingpong-Spiel zwischen den Parteien deutlich werden lassen, dass das Tabu der Zusammenarbeit mit der radikalen Rechten seit langem gebrochen ist. Doch die Wahl eines Ministerpräsidenten mit den Stimmen von rechts war mehr, ein Dammbruch eben. Vor dem Hintergrund, dass die Abstimmung mit schmutzigen Mitteln und im Wissen um die Folgen vorbereitet worden war, sprach Ramelow im Interview mit BILD sogar von einem »Putsch von rechtsaußen«.

Sofort nach der Wahl Kemmerichs wurde aus Politik, Gesellschaft und Medien laut widersprochen. Auch konservative Politiker*innen aus der Bundespolitik widersprachen umgehend. Gewerkschaften, Kirchen und Verbände meldeten sich schnell zu Wort und kritisierten die Entscheidung. Zudem gingen noch am Abend des 5. Februars bundesweit zehntausende Menschen auf die Straßen, um gegen rechts zu demonstrieren. In Erfurt bildeten fast 2.000 Personen aus unterschiedlichsten Bereichen der Gesellschaft eine Kette um die Staatskanzlei und riefen: »Bodo ans Fenster!«. Zumindest in Thüringen war das politische Gefühl der Demonstrierenden wohl einhellig: Der legitime Ministerpräsident wurde mit unlauteren Mitteln aus dem Amt vertrieben – die Rechte drängt an die Macht. Ihre Antwort: Wir verteidigen die Demokratie!

Würde es noch einmal gelingen?

Die Ereignisse in den 72 Stunden nach der Wahl machten überdies klar, dass die stille Koalition aus AfD, CDU und FDP zwar möglicherweise einen Plan für die Wahl hatte, aber nicht für den weiteren Weg. Es gelang Kemmerich nicht, Minister*innen zu berufen und Staatssekretär*innen ins Amt zu bringen. Zwar mussten die Hausleitungen von Rot-Rot-Grün sofort die Staatskanzlei und am nächsten Tag die Ministerien räumen, aber die Staatssekretär*innen blieben bis heute (Stand vom 13. Februar) im Amt. Zudem gelang es dem neuen Ministerpräsidenten und den Fraktionen von CDU und FDP nicht, dem Druck ihrer Parteiführungen im Bund und den Medien standzuhalten. Einem halben Rücktritt bereits nach gut 24 Stunden unter Druck durch den FDP-Bundesvorsitzenden Christian Lindner folgte am Samstag nach der Wahl die finale Demission. Jedoch bleibt Kemmerich geschäftsführend im Amt bis zur Wahl eines neuen Regierungschefs, so sieht es die Landesverfassung vor, die damit ein Macht-Vakuum verhindern will. Minister*innen kann Kemmerich allerdings nicht mehr ernennen – er ist also derzeit Superminister wider Willen und ohne Truppen.

Der Ablauf der Tage nach der Wahl zeigte also auch: Die Rechte war nicht gut genug vorbereitet, während es der Linken und dem demokratischen Teil der Gesellschaft sehr schnell gelang, politischen Druck aufzubauen und zielgerichtet zu agieren. Hier dürften die politischen Besonderheiten Thüringens zum Tragen kommen – und vor allem ein ehemaliger Ministerpräsident, der weit über politische Grenzen hinaus anerkannt ist. Politische Stabilität und Sicherheit repräsentierten in dieser heiklen Situation Ramelow und Die Linke – nicht die Hasardeure von AfD, CDU und FDP. Eine Umfrage des MDR wenige Tage nach dem »Putsch« zeigte das Ergebnis: Die Partei steigerte sich auf 39 Prozent der Stimmen, der beste Wert für die Linkspartei jemals in einer Umfrage auf Landesebene. Die CDU rutsche noch einmal deutlich ab auf nur noch 13 Prozent Zustimmung und die FPD würde wieder aus dem Landtag fliegen. SPD und Grüne wären leicht gestärkt, während die AfD stabil bei 24 Prozent bliebe. Rot-Rot-Grün hätte so wieder eine Mehrheit. Rückblickend war es ein Erfolg und ein Zeichen von politischer Stärke, Kemmerich zum Rücktritt gezwungen und den Griff nach der Macht zurückgeschlagen zu haben. Zu fragen ist jedoch: Gelingt das notfalls ein weiteres Mal oder war dieses Experiment nur ein Zwischenschritt zur weiteren Normalisierung der Rechten? Und würde die eindeutige, schnelle und konsequente Reaktion aus breiten Teilen der Gesellschaft, die sich entschieden gegen Kemmerich und hinter Ramelow stellten, auch in anderen Bundesländern gelingen, in dem das rot-rot-grüne Milieu und die Zivilgesellschaft schwächer und weniger stark in der Gesellschaft verankert ist?

Die politische und gesellschaftliche Linke muss die Vorgänge genau analysieren, um sich auf ähnliche Szenarien in der Zukunft – möglicherweise schon bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt 2021 – vorzubereiten. Da hilft es, den Fall Thüringen taktisch als Erfolg zu werten, ohne die Gefahren und unterschiedlichen Voraussetzungen in anderen Bundesländern zu vergessen. Die Wahl von Kemmerich hat klargemacht: Die AfD ist zu einem entscheidenden Player der parlamentarischen und institutionellen Politik geworden. Der reale Griff nach der Macht ist Teil ihres Plans und ihrer Vorhaben, sie meinen das ernst. Nicht umsonst hatte sich Höcke vor wenigen Wochen im Thüringer Landtag bemüht, politische Schnittmengen von AfD, CDU und FDP herauszuarbeiten.

Zeitfenster für Linke

Wie es nach dem Rücktritt Kemmerichs weitergeht, ist offen und kann sich noch täglich ändern, auch wenn sich ein wahrscheinliches Szenario herauskristallisiert. Rot-Rot-Grün wird das Vorhaben einer Minderheitsregierung weiter verfolgen. Ramelow könnte sich noch Ende Februar einer erneuten Wahl im Landtag stellen. Um die dafür nötigen vier Stimmen aus der CDU oder FDP zu erhalten, werden derzeit Gespräche geführt, unter anderem mit einer vierköpfigen Verhandlungsgruppe der CDU. Für die Linkspartei ist klar, dass Ramelow nur dann in eine Wahl geht, wenn es eine rot-rot-grüne Mehrheit plus Stimmen aus CDU oder FDP geben wird. Stimmen der AfD dürfen nicht ausschlaggebend sein. Wenn dann eine handlungsfähige Regierung gebildet sein wird, können geregelt Neuwahlen angegangen werden. Dafür ist die Selbstauflösung des Landtags mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit nötig, die es bisher nicht gibt. Vor allem die CDU lehnt das – mit Blick auf die Umfragen – kategorisch ab. Auch andere formale Fragen, unter anderem eine anhängige Klage gegen das neue Parité-Wahlgesetz – sprechen gegen sofortige Neuwahlen.

Die Linke – sowohl die Partei als auch linke Bewegungen und Initiativen –, aber auch SPD und Grüne, sollten das derzeitige Zeitfenster der Aufmerksamkeit und der Chancen nutzen. Die Analyse des Gegners ist notwendig – und das Stärken der Defensiv-Kräfte gegen die Rechte, also der Antifaschismus, auch. Zugleich darf der Blick auf die Gefahren und die künftige Abwehr aber den Blick auf den Erfolg nicht verstellen – und auf die Chancen, die sich bieten. CDU und FDP sind als mögliche Kräfte gegen den Rechtsruck desavouiert, auch wenn das Ringen um mögliche Bündnispartner*innen gegen rechts auch in diesen Parteien und Milieus nicht aufgegeben werden sollte.

Zudem ist die Zeit der alten Volksparteien, wie wir sie aus der Bundesrepublik kennen, vorbei. Es gilt, die eigenen Rollen angesichts der gesellschaftlichen und politischen Verschiebungen neu zu bestimmen, zu verstehen und anzunehmen. Auf CDU und FDP ist kein Verlass, es müssen also die eigenen handlungsfähigen Kräfte sein, die eine Brandmauer gegen rechts und für eine progressive Entwicklung der Gesellschaft ermöglichen. Die Linke muss sich stärker als bisher in ihren Analysen und ihrer Praxis der Frage von Macht widmen – der eigenen, und der Macht der Anderen. Und sie muss  Fragen von konkreter Veränderung der Gesellschaft stärker in den Fokus zu rücken. Die Vorgänge in Thüringen haben bewiesen: Die andere politische Seite kennt auch in der Bundesrepublik keine Skrupel, selbst vorsichtige Versuche einer anderen und linken Politik, im Bündnis mit der radikalen Rechten zu stoppen. Gegen rechts, das heißt heute in den ostdeutschen Bundesländern vor allem auch das Stärken und Unterstützen von Linken, von Demokrat*innen, von antifaschistischen und antirassistischen Strukturen vor Ort – gerade in kleinen Orten und Städten. Wenn wir zudem unsicher sind, ob ein solcher Griff nach der Macht von rechts auch beim nächsten Mal oder in einem anderen Bundesland noch einmal zurückgeschlagen werden kann, dann ist es jetzt die Aufgabe von Linken, sich ins politische Handgemenge zu begeben und eine linke Antwort zu formulieren. Die kann nur sein, für Mehrheiten links der »Mitte« nicht nur zu werben, sondern sie zu realisieren – auf allen Ebenen. Auch im Bund.

Paul Wellsow

Der Text wurde zuerst in der Zeitschrift „analyse & kritik“ (Nummer 657) veröffentlicht. Wir danken für die Erlaubnis zum Veröffentlichung auf unserer Website.

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news-41450 Wed, 01 Jan 2020 10:42:00 +0100 Lieferbare Publikationen https://th.rosalux.de/news/id/41450?cHash=80137a598de44c84fc060bf9a84e4df8 Aus einer Reihe von Veranstaltungen, Vorträgen und Projekten der »Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen« sind Broschüren oder Bücher hervorgegangen. Die folgenden Publikationen sind auf Rechnung lieferbar. Bestellungen an: Rosa-Luxemburg-Stiftung, Futterstraße 20, 99084 Erfurt oder per Mail: thueringen@rosalux.org

Barthel, Rolf: Wider das Vergessen. Faschistische Verbrechen auf dem Eichsfeld und in Mühlhausen, Jena 2004, 166 S., 5,00 €

Dwars, Jens-F. / Günther, Mathias (Hg.): Das braune Herz Deutschlands? Rechtsextremismus in Thüringen, 2,00 €

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Elm, Ludwig: Liberal? Konservativ? Sozialistisch? Jena 2004, 104 S., 5,00 €

Elm, Ludwig: Was erinnern und wie gedenken?  Konservativ-nationalistische Geschichtspolitik soll Werte und Leitbilder der größer gewordenen Bundesrepublik neu ordnen, 2,00 €

Franz, Peter: Martialische Idole. Die Kriegerdenkmäler in Thüringen und ihre Botschaften. Jena 2001, 159 S. m. Abb., 10,20 €

Günther, Mathias (Hg.): Heute Sachsen, morgen Deutschland? Rechtsextremismus heute. Eine Bestandsaufnahme; quer-verlag & vertrieb, Jena 2005, 196 S., 5,00 €

Hartmann, Michael: Die Exzellenzinitiative - Ein Paradigmenwechsel in der deutschen Hochschulpolitik, 2,00 €

Hermann Schulz (1897-1967) Vom sozialdemokratischen Rebellen zum Kommunisten und rebellischen Sozialisten, Ein Bericht nach Dokumenten, 2,00 €

Hesselbarth, Mario / Schulz, Eberhart / Weißbecker, Manfred (Hg.): Gelebte Ideen – Sozialisten in Thüringen. Biographische Skizzen, Jena 2006, 496 S., 5,00 €

Hofmann, Thomas: Konservative Geschichtspolitik 2006, ein Rückblick, 2,00 €

Höpcke, Klaus: Rückstoß 06 - Ideologie-Akte der Restauration / Ohne Gleichheit - Freiheit?! / Die Chance Verläßlichkeit, 2,00 €

Jahn, Sandy / Petermann, Marie: Spurensuche: Die Luftwaffen-Munitionsanstalt („Muna“) Oberndorf 5/ IV – Außenstelle des KZ Buchenwald. Publikation in der Reihe „Scientia nova“, Heft 2, Jena 2003, 52 S., 2,00 €.

Jenaer Forum (Hg.): 1945–1999: Nur eine „Zwischenkriegszeit“? Jena 2000, 52 S., 2,00 €

Jenaer Forum (Hg.): Das lange, kurze Leben der DDR. Protokollband einer wissenschaftlichen Tagung des Jenaer Forums vom 10./11.3.2000, Jena 2000, 182 S., 5,00 €

Jenaer Forum (Hg.): Die Revolutionen von 1917/18 und das Ende des 20. Jahrhunderts. Protokollband einer wissenschaftlichen Tagung des Jenaer Forums vom 26./27.9.1996, Jena 1997, 216 S., 3,00 €

Jenaer Forum (Hg.): Rußland im Umbruch. Modernisierungsbestrebungen in der jüngeren und jüngsten russischen Geschichte. Protokollband einer wissenschaftlichen Tagung des Jenaer Forums vom 7./8.6.1996, Leipzig 1997, 364 S., 5,00 €

Jenaer Forum (Hg.): Vertriebene im linken Diskurs. Protokollband einer wissenschaftlichen Tagung des Jenaer Forums vom 1.4.2000, Jena 2000, 99 S., 5,00 €

Jenaer Frauenhaus e.V. (Hg.): Umgang mit Frauen und deren Kindern, die durch männliche Gewalt traumatisiert sind. Reader einer Fachtagung des Jenaer Frauenhaus e.V. vom 22. November 2001 in Jena, unterstützt vom Thüringer Forum für Bildung und Wissenschaft e.V., Jena 2002, 92 S., 2,00 €

Klostermann, Beate: Vom Kriegerdenkmal zum Mahnmal gegen den Krieg. Jenny Holzers „Black Garden“. Schriftenreihe Scientia nova, Heft 1, Jena 2002, 28 S., 2,00 €

Ludwig, Kurt: … im Vergangenen den Funken der Hoffnung anfachen… Historische Reflexionen über die Korrelation von Geschichte, Kultur und Politik – Eine Textauswahl – Jena 2004, 260 S., 5,00 €

Ludwig, Kurt: Vision oder Wirklichkeit? Historische Betrachtungen zu Demokratie, emanzipatorischer Bewegung und persönlicher Integrität. Jena 1998, 17 S., 1,00 €

Mitzenheim, Paul: Thüringer Pädagogen und bildungspolitische Bestrebungen der Arbeiterbewegung. Jena 2000, 162 S., 2,00 €

Politische Gestaltungsmöglichkeiten für das Volk    Aus Diskussionen um die erste Verfassung des Landes Thüringen vom 11. März 1921, 2,00 €

Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen (Hg.): Blick nach dem Osten – Studien zur russischen Kultur, Politik und Geschichte. Protokollband einer Tagung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen e.V. anlässlich des 75. Geburtstages von Prof. Dr. Michael Wegner, durchgeführt am 12. März 2005 in Jena, Jena 2005, 144 S., 5,00 €

Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen (Hg.): 8. Mai 1945: Von den Schwierigkeiten beim Umgang mit deutscher Geschichte. Protokollband einer Tagung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen e.V. anlässlich des 70. Geburtstages von Prof. Dr. Manfred Weißbecker, durchgeführt am 12. Februar 2005 in Jena, Jena 2005, 180 S., 6,00 €

Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen (Hg.): Als liberaler Demokrat in Sowjetrußland 1925: Herman Anders Krüger. 116 S., Jena 2007, 5,00 €

Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen (Hg.): Der Nürnberger Prozeß: Genutzte oder vergessene Geschichtslektion? Protokollband einer Tagung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen e.V., Jena 2007, 140 S., 5,00 €

Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen (Hg.): Die Stadt im Neoliberalismus. Beiträge zu einer Veranstaltungsreihe der Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen e.V. im Herbst 2008 in Erfurt. Der Broschüre liegt eine CD mit den Mitschnitten der Redebeiträge bei. 44 S., Jena 2009, 5,00 €

Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen (Hg.): Gemeinschaftlich bewegte Wissenschaft. Resultate und Erfahrungen gesellschaftswissenschaftlicher Forschung in den 1970er und 1980er Jahren an der Friedrich-Schiller-Universität Jena. Protokollband einer Tagung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen e.V., Jena 2007, 146 S., 5,00 €

Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen (Hg.): Konservative Perspektiven im neoliberalen Zeitalter. Protokollband einer Tagung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen e.V. (damals Thüringer Forum für Bildung und Wissenschaft e.V.) und Thüringer Verband VdN/BdA anläßlich des 70. Geburtstages von Prof. Dr. Ludwig Elm, durchgeführt am 25. September 2004 in Jena, Jena 2005, 128 S., 5,00 €

Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen (Hg.): Terror und Widerstand im faschistischen Deutschland nach dem 20. Juli 1944 – ein historisches Thema im Spiegel von Erinnerungskultur und Geschichtspolitik, Protokollband einer Tagung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen e.V. (damals Thüringer Forum für Bildung und Wissenschaft e.V.) vom 10. Juli 2004 in Weimar, Jena 2005, 100 S., 5,00 €

Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen (Hg.): Wissenschaftliche Zeitschrift der Friedrich-Schiller-Universität Jena (GS-Reihe) 1951–1990. Gesamtbibliographie. Zusammengestellt und eingeleitet von Michael Eckardt, Jena 2006, 5,00 €

Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen (Hg.): Zukunft ohne Völkerrecht – Völkerrecht ohne Zukunft? Protokollband einer Tagung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen e.V. (ehemals Thüringer Forum für Bildung und Wissenschaft e.V. vom 5. Juni 2004 in Jena, Jena 2004, 128 S., 5,00 €

Sassning, Ronald: Rückblicke auf Ernst Thälmann. Der Umgang mit dem KPD-Führer im Widerstreit der Meinungen. Jena 2006, 116 S., 5,00 €

Schmidt, Günter: Von Gutenberg zu Bertelsmann. Kleine Medien- und Kommunikationsgeschichte der Neuzeit. Jena 2002, 123 S., 5,00 €

Schreiner, Katharina (Hg.): Schaltkreise. Die Anfänge der Mikroelektronik im VEB Carl Zeiss Jena und ihre Folgen. Protokoll einer Tagung des Arbeitskreises Industriegeschichte im Thüringer Forum für Bildung und Wissenschaft e.V. vom 7. Dezember 2002 in Jena, Jena 2004, 184 S., 5,00 €

Schüler, Andreas: Paradoxien unserer Lebensweise. Zum Verhältnis von Ökologie und Ökonomie. Jena 1999, 51 S., 2,00 €

Schulz, Eberhart: Abkehr von innerparteilicher Demokratie. Die Formierung der SED zur „Partei neuen Typus“ in Thüringen 1948 bis 1951. Jena 1998, 91 S., 2,00 €

Schulz, Eberhart: Hermann Brills Zukunftsbilder eines demokratischen Sozialismus. Jena 2001, 52 S., 2,00 €

Schulz, Eberhart: Konfliktreicher Neubeginn. Politische und soziale Entwicklungen in Jena 1919/1920. 156 S., Jena 2010, 5,00 €

Schulz, Eberhart: Parteiherrschaft contra demokratische Vielfalt. Die SED und der Kulturbund zur demokratischen Erneuerung Deutschlands in den Jahren 1950/1951. Jena 1994, 36 S., Restexemplare, 1,00 €

Spehr, Christoph: Gleicher als Andere - eine Grundlegung der Freien Kooperation, 2,00 €

Thüringer Forum (Hg.) / Helle Panke e.V. (Hg.): Das Jahr 1952: Europa am Scheideweg. Vergebliche Suche nach Alternativen in Ost und West. Zusammenfassende Dokumentation der Tagungen „Das Jahr 1952: Europa am Scheideweg – vergebliche Suche nach Alternativen in Ost und West“ (Thüringer Forum für Bildung und Wissenschaft e.V., Jena, 27.4.2002) und „Sozialismus ohne Volk? Das Jahr 1952“ („Helle Panke“ zur Förderung von Politik, Bildung und Kultur e.V., Berlin, 31.5./ 1.6.2002). Jena 2002, 180 S., 4,00 €.

Thüringer Forum (Hg.): 11. September. Vom Beschuß der Moneda zu den Kriegen des 21. Jahrhunderts, Protokoll einer Tagung des Thüringer Forums für Bildung und Wissenschaft e.V. vom 6. September 2003 in Jena, Jena 2004, 60 S., 4,50 €

Thüringer Forum (Hg.): Flucht, Vertreibung und Erinnern. Zur politischen und literarischen Reflexion in der deutschen und osteuropäischen Nachkriegsliteratur, Protokollband der gleichnamigen Tagung des Thüringer Forums für Bildung und Wissenschaft e.V. am 24. Januar 2004 in Jena (mit Unterstützung der Rosa-Luxemburg-Stiftung), Jena 2004, 96 S., 5,00 €

Thüringer Forum (Hg.): Geschichtsschreibung in der DDR zum Zweiten Weltkrieg. Biographische und historische Beobachtungen. Jena 2001, 65 S., 2,00 €

Thüringer Forum (Hg.): Geschichtsschreibung in der DDR. Rücksichten auf Forschungen zum 19. Jahrhundert und zur ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts. Protokollband einer wissenschaftlichen Tagung des Thüringer Forums vom 13./14.10.2000. Jena 2001, 280 S., 5,00 €

Thüringer Forum (Hg.): Herausforderungen an die Pädagogik. Rückschau und Zukunftsorientierung an der Jahrhundertwende. Jena 2001, 102 S., 2,00 €

Thüringer Forum (Hg.): Politik – Recht – Persönlichkeit. Protokoll eines Kolloquiums aus Anlaß des zehnten Todestages von Gerhard Riege (1930–1992). Jena 2002, 67 S., 3,00 €

Thüringer Forum (Hg.): Rot-Rote Gespenster in Thüringen. Demokratisch-sozialistische Reformpolitik einst und heute, Reihe „Demokratischer Sozialismus“, Band 1, Protokoll der Tagung des Thüringer Forums am 12./ 13. September 2003 in Weimar, quer-verlag & vertrieb, Jena 2004, 218 S., 5,00€

Thüringer Forum (Hg.): Rußland – Ein Starker Staat? Protokollband einer Tagung des Thüringer Forum für Bildung und Wissenschaft e.V. am 9.11.2002 in Weimar. Jena 2003, 144 S., 5,00 €.

Thüringer Forum (Hg.): Sieben Jahrzehnte Erfahrung: 30. Januar 1933. Protokollband einer Tagung des Thüringer Forum für Bildung und Wissenschaft e.V. am 24./ 25.01.2003, Jena 2003, 256 S., 5,00 €

Thüringer Forum (Hg.): Weimar und der Osten. historische und kulturelle Beziehungen des Thüringer Raumes zu Osteuropa (II). Protokollband einer Tagung des Thüringer Forums für Bildung und Wissenschaft e.V. und der Thüringischen Freundschaftsgesellschaft e.V. vom 24. November 2001 in Jena, Jena 2002, 264 S., 5,00 €

Thüringer Forum (Hg.): Weimar und der Osten. Historische und kulturelle Beziehungen des Thüringer Raumes zu Sankt Petersburg, Protokollband einer Tagung des Thüringer Forum für Bildung und Wissenschaft e.V. und der Thüringischen Freundschaftsgesellschaft e.V. vom 15. November 2003 in Jena, Jena 2004, 124 S., 6,00 €

Wegner, Michael (Hg.) / Remer, Claus (Hg.) / Hexelschneider, Erhard (Red.): Rußland und Europa. Historische und kulturelle Aspekte eines Jahrhundertproblems. Im Auftrag des Rosa-Luxemburg-Vereins Leipzig e.V., des Jenaer Forums für Bildung und Wissenschaft e.V. und der Thüringischen Freundschaftsgesellschaft e.V., Leipzig 1995, 325 S., 5,00 €

Weißbecker, Manfred (Hg.): Erinnerungen an Gerhard Riege. Gedächtnisschrift, Jena 1995, 153 S., 2,50 €

Weißbecker, Manfred (Hg.): Gewalten – Gestalten – Erinnerungen: Beiträge zur Geschichte der FSU Jena in den ersten Jahren nach 1945; Protokoll einer wissenschaftlichen Tagung des Thüringer Forums für Bildung und Wissenschaft e.V. vom 26./27. Oktober 2001, Jena 2002, 264 S., 5,00 €

Weißbecker, Manfred (Hg.): Hoffnungen, Enttäuschungen, neue Erfahrungen. Deutsche Hochschullandschaft in der "Wende". Das Beispiel Friedrich-Schiller-Universität. Protokollband einer Tagung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen e.V., 284 S., Jena 2007, 5,00 €

Weißbecker, Manfred (Hg.): November 1918. Gesellschaftliche Veränderungen und Zukunftsentscheidungen. Novemberrevolution 1918. 80 S., Jena 2009, 3,00 €

Weißbecker, Manfred: 1925/26: "Den Fürsten keinen Pfennig!" - Eine demokratische Volksbewegung in der Weimarer Republik und ihr Scheitern, 2,00 €

Weißbecker, Manfred: Aversionen gegen das Parteienwesen in Deutschland vor 1933: Quellen und Folgen, 2,00 €

Weißbecker, Manfred: Nachkriegskatastrophe: Erinnerungspolitik 1918-1939, 2,00 €

Weißbecker, Manfred: Wege von Vorurteil und Vorteilsnahme zum Völkermord: Judenhaß und Antisemitismus in der deutschen Geschichte, 2,00 €

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