Aktuelle Nachrichten https://th.rosalux.de/ Hier finden Sie unsere aktuellen Nachrichten. de Copyright Thu, 05 Aug 2021 16:02:00 +0200 Thu, 05 Aug 2021 16:02:00 +0200 TYPO3 Aktuelle Nachrichten https://th.rosalux.de/fileadmin/sys/resources/images/dist/logos/logo_rss.jpg https://th.rosalux.de/ 144 109 Hier finden Sie unsere aktuellen Nachrichten. news-44755 Mon, 02 Aug 2021 12:56:28 +0200 Diskussion zu "Wie weiter in Thüringen" https://th.rosalux.de/news/id/44755?cHash=3c75dce48ff8d57a7be39392a85671a9 Ein Beitrag unseres Mitglieds Paul Becker Nach dem Beitrag „«Tage die das Land bewegen» – zum Zweiten“ des Regionalbüroleiters Volker Hinck erreichte uns ein weiterer Diskussionsbeitrag von Paul Becker dazu, wie es mit den rot-rot-grünen Minderheitsregierung in Thüringen weitergeht.

Wir freuen uns darüber, dass unsere Mitglieder unsere Stiftung als Diskussionsforum begreifen und dokumentieren daher im Folgenden in Absprache mit dem Autor den Beitrag von Paul Becker.

Von Minderheiten, Macht und Perspektiven

Paul Becker

Mit einem Paukenschlag verabschiedete sich der Thüringer Parlamentarismus in die Sommerpause. AfD-Rechtsaußen Björn Höcke hatte den Ministerpräsidenten Bodo Ramelow per konstruktivem Misstrauensvotum zum Duell gefordert und scheiterte klar und doch erwartbar. Warum das alles? Dieses Manöver der AfD Thüringen zielte weniger auf die Krönung eines neuen Königs, als auf die Verächtlichmachung des Thüringer Landtags. Wenn sich das hohe Haus nur oft genug blamiert, so die hellblaue Hoffnung, steigen die eigenen Wahlchancen. Dass sich die demokratischen Parteien, über den Umgang mit dieser AfD, rettungslos zerstreiten und kaum noch zueinanderfinden, ist eine kostenlose Zugabe, die nur zu gern angenommen wird.

Der machtpolitischen Bedeutung der Nicht-Auflösung des Landtages hat sich Volker Hinck gewidmet[1] und in seinem Fazit die Frage aufgeworfen, ob der AfD durch die Nicht-Auflösung des Landtages nicht mehr Macht zugesprochen worden sei, als sie eigentlich habe. Die Frage lohnt noch einmal aufgegriffen zu werden, weil die Auswirkungen so vielfältig sind.

Zunächst muss einmal festgehalten werden, dass die Stimmen von LINKEN, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU und FDP zur Auflösung des Thüringer Landtages komfortabel gereicht hätten. Doch vier Abgeordnete der CDU erklärten, nicht für die Neuwahlen stimmen zu wollen. Es funktioniere aktuell ja ganz gut und außerdem sei ja sowieso kein Wahlergebnis mit klareren Mehrheiten zu erwarten. So ging der Blick in Richtung der FDP, die bis dato kein Teil der Stabilitätsvereinbarungen war. Als die FDP um Kemmerich dann Enthaltung signalisierte, wurde die Befürchtung, mit den Falschen das Richtige zu tun, langsam zur Gewissheit und der Antrag auf Auflösung nach Beratung der rot-rot-grünen Fraktionen zurückgezogen. Das sich jetzt eine der beteiligten Parteien öffentlich als letzte echte Verfechterin der Neuwahlen geriert, gibt schon einmal einen Vorgeschmack auf die Zerrkräfte der Zukunft.

Der LINKE-Fraktionsvorsitzende, Steffen Dittes, hat die Rücknahme seiner Unterschrift damit begründet, dass dem Tabubruch (Wahl von Kemmerich zum MP) sonst der Dammbruch (Auflösung mit Stimmen der AfD) gefolgt wäre[2]. Diesem Hinweis kann man sich nicht verschließen, denn notwendige Stimmen der AfD in der Abstimmung zur Auflösung hätten die Arbeit des Parlaments und die dann folgende Regierungsbildung auf Jahre verändert. Alle derzeitigen Umfragen sprechen für ein ähnliches Wahlergebnis wie 2019. Alles was CDU und FDP brauchen ist ein Vorwand, die Stimmen der AfD dann doch hin und wieder nutzen zu „dürfen“. Natürlich kann jetzt argumentiert werden, dass die AfD die anderen Parteien am Nasenring durch die Manege geführt habe und dieser Eindruck ist auch nicht falsch. Der Grund dafür lag aber nicht in der Stärke der AfD, sondern der Schwäche der demokratischen Parteien, gemeinsam dem Einflussversuch der AfD entgegenzutreten. Die AfD wird ihre taktischen Spielchen fortsetzen, an ihrer Antwort müssen sich LINKE, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU und FDP messen lassen.

Gerade hat es sich der bläulichbraune Elefant AfD, an dem niemand vorbeikommt, im Plenarsaal ziemlich bequem gemacht. Für die Frage der Handlungsfähigkeit der demokratischen Parteien im Thüringer Landtag wird die Frage des Umgangs mit den Stimmen der AfD die wichtigste machtpolitische und strategische Frage der nächsten Monate und Jahre. Wird es möglich sein, Dinge die mensch möchte auch dann zu beschließen, wenn die AfD sie zufälligerweise oder aus taktischen Gründen unterstützt? Die Haushaltsverhandlungen werden einen ersten Vorgeschmack auf die wo möglich kommenden drei Jahre geben.

Anders als bei dem Antrag auf Auflösung des Landtages braucht es für die Verabschiedung der Haushalte keine Zwei-Drittel-Mehrheit, es reichen mehr Ja- als Nein-Stimmen. Die AfD kann also ausgeklammert werden, denn ernsthafte Mehrheiten will niemand mit der AfD suchen, versichern die fünf übrigen Parteien ständig. In der Mittwochsausgabe der Thüringischen Landeszeitung warb Ministerpräsident Bodo Ramelow schonmal für einen neuen Blick nach der Sommerpause: »Wenn man sich im Herbst gemeinsam aufmachen will, ernsthaft das Projekt „Wechselnde Mehrheiten im Landtag“ starten zu wollen, braucht man keine Vereinbarungen, Verträge und Sicherheitsabkommen. Wir müssen weg davon, uns wechselseitig immer wieder zu misstrauen. Ich werbe für einen gemeinsamen Perspektivwechsel.[3]

Mario Voigt, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, hatte bereits angekündigt, mit seiner Abgeordnetengruppe für eine formalisierte Zusammenarbeit a la Stabilitätsmechanismus 1 und 2.0 nicht mehr zur Verfügung stehen zu wollen und mir r2g nur noch über Einzelthemen zu reden. Doch die Fraktion ist sich uneins, die Fliehkräfte sind stark und Mario Voigt ist nicht zu beneiden. Die Taktik, mal Vorhaben der rot-rot-grünen Landesregierung als »Ideologieprojekte« zu betiteln und andere als eigene Ideen zu kapern, nutzt sich schnell ab und wird von den Wählerinnen und Wählern mal früher, mal später durchschaut. Das wird auch in den Umfragen immer wieder deutlich, denn das Abarbeiten an r2g mit der groben Axt bringt keine Punkte. Wie festgeklebt steht die CDU bei 21 Prozent und Mario Voigt landet als Oppositionsführer auf der Beliebtheitsskala noch hinter Anja Siegesmund, Thomas L. Kemmerich und Georg Maier.[4] Wirft man einen Blick in andere Bundeländer, scheint sich der Eindruck aus Thüringen durch Wiederholung zu bestätigen: Die Rolle der Opposition liegt der CDU nicht, deren Handeln immer auf Machtausbau und Ämteranhäufung ausgerichtet ist.

Wenn sich der Staub des Bundestagswahlkampfes gelegt hat, wird sich zeigen, wo die CDU in Thüringen steht. Ob den Reden zur AfD Taten folgen, oder die Unterstützung der AfD stillschweigend hingenommen wird. Die CDU hat dabei das Problem, das jeder Journalist in Ost wie West auf unser kleines Bundesland eingeschrieben ist. Thüringen wurde zum Musterbeispiel für die mangelnde Abgrenzung nach rechts. Die Kemmerich-Wahl durch Stimmen von AfD, FDP und CDU und die Aufstellung des Hans-Georg-Maaßen reichen als Beweise, »case closed«. Und wenn sich der ehemalige Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz dann hinstellt und den allseits beliebten Ramelow als »Kommunisten« betitelt, der übrigens der gleiche ist, mit dem seine Parteifreunde in Erfurt über den Haushalt verhandeln wollen, ist zum innerparteilichen Zustand der „Thüringen-Partei“ eigentlich alles gesagt.

Zurücklehnen? Nein! Die notwendigen Verständigungen mit der CDU-Fraktion und den Abgeordneten der FDP werden zur Herausforderung. Viele Verhandlungspartner erwecken grundsätzlich immer die unschöne Assoziation teurer Kompromisse, diese Vorahnung – berechtigt oder nicht – sollte jedoch kein Grund sein, sich unter dem nächsten Stein zu verkriechen. Die Emanzipation der einzelnen Koalitionspartner, die jetzt schon sichtbar ist, wird sich in Zukunft verstärken, ist jedoch so lange unproblematisch, wie sie sich nicht in Landesregierung und Kernkabinett fortpflanzt.

DIE LINKE. Thüringen hat u.a. mit ihrem Bestreben nach Bildungsgerechtigkeit, im ersten Schritt durch beitragsfreie KiGa-Jahre, 2019 ihren bis dato erfolgreichsten Landtagswahlkampf geführt und braucht die Haushaltsverhandlungen nicht zu fürchten. Denn möchte eine Partei den Rotstift zuerst bei Kindern und Familien ansetzen, muss sie das den Thüringerinnen und Thüringern erklären.

Eine Herausforderung wird vielmehr die breite und inhaltstiefe Kommunikation mit der Partei selbst und den Bürgerinnen und Bürgern sein. Um klar zu machen, wer für welche Kürzung im Haushalt in Haftung zu nehmen ist. Der Thüringer Weg zeichnet sich, trotz aller Zuspitzungen in den Medien, vor allem durch seine Unaufgeregtheit aus. Setzen wir ihn ohne Stimmen der AfD fort. Thüringen war schon einmal in den 1920er Jahren falscher Vorreiter, als sich der völkischen Ideologie nicht eindeutig und gemeinsam entgegengestellt wurde.

Der gesellschaftliche Widerstand, der dem Dammbruch durch die Wahl von Kemmerich folgte, war immens. Mahnender Begleiter einer langsam erodierenden Brandmauer zu sein, ist ungleich ermüdender. Auch die Stimmung auf der Straße unterliegt konjunkturellen Wellen und braucht Auslöser, die im täglichen Parlamentsbetrieb schnell unterzugehen drohen.

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news-44724 Fri, 30 Jul 2021 12:39:23 +0200 Sommerferien https://th.rosalux.de/news/id/44724?cHash=f86b4d08253c656391127c1edd5bf0e6 Unser Büro ist vom 7. bis 22. August nicht besetzt Liebe Bildungsinteressierte und Mitstreiter*innen,

wir hoffen ihr seid gut in den Beginn der Sommerferien gestartet und könnt Euch gut erholen bevor es in die heiße Phase vor der Bundestagswahl geht. Euch und euren Familien wie Freund*innen wünschen wir erholsame Wochen im August.

Vom 7. bis 22. August ziehen wir nach und die beiden Vollzeitkräfte Edeltraud Kotzanek und Volker Hinck befinden sich im Urlaub. Sie haben sich die Erholung ebenso verdient. In der Folge bleibt das Regionalbüro Erfurt der Rosa-Luxemburg-Stiftung und damit unsere Landesgeschäftsstelle in diesem Zeitraum geschlossen. Und die Schließung bedeutet in diesem Fall: Die Kolleg*innen sind weder per E-Mail noch telefonisch erreichbar. Auch Post an die Geschäftsstelle wird in diesem Zeitraum nicht bearbeitet.

Beste Grüße

Euer Team der RLS Thüringen

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news-44573 Mon, 12 Jul 2021 13:39:00 +0200 01. & 03.09.2021 in Weimar, Forum zum 80. Jahrestag https://th.rosalux.de/news/id/44573?cHash=13308762a2534a487002508a139d4a23 des Überfalls Hitlerdeutschlands auf die Sowjetunion und seine Bedeutung für die russisch-deutschen Beziehungen in der Gegenwart  01.09.2021, 18-21 Uhr, Forum mit russischen Schriftstellern zum 80. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion

◾Svetlana Vasilenko - Moskau, 1. Sekretärin der Union russischer Schriftsteller*innen

◾Michail Kuraev - St. Petersburg, Vorstandsmitglied der Union russischer Schriftsteller*innen

◾Nadezhda Azhgichina - Moskau, Direktorin des Moskauer PEN

◾Lesung aus ihren Werken und Diskussion über ihre künstlerische und politische Arbeit

◾künstlerische Darbietungen

Eine Veranstaltung der Deutsch-Russischen Freundschaftsfesellschaft Thüringen e.V./Weimar; gefördert von der RLS Thüringen u.a.

03.09.2021, 19:30 - 21 Uhr, Lesung mit Matthias Platzeck - In Erinnerung an den 22. Juni 1941: Deutschlands Verantwortung für den Frieden in Europa

Veranstalter: Deutsch-Russische Freundschaftsgesellschaft in Thüringen e.V., OG Weimar und Friedrich-Ebert-Stiftung Thüringen

Aber dieses Jahr liegt unser Gedenken unter einem doppelten Schatten. 

Der erste ist der Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion, der dieses Jahr achtzig Jahre zurückliegt. Ein Überfall, an den man in Deutschland ungern erinnert. So ungern, dass kürzlich erst Bundestagspräsident Schäuble eine Gedenkstunde im Parlament zu diesem Anlass abgelehnt hat. So ungern, dass der grausame Vernichtungskrieg, der an jenem Tag gegen die Völker der Sowjetunion begonnen wurde, im Unterricht an den Schulen keine Rolle spielt. 

Man spricht nicht von der Belagerung Leningrads, man spricht nicht von der Schlacht von Stalingrad, man spricht nicht von den Kämpfen um Sewastopol… aber man spricht von der Landung in der Normandie. 

Der 22. Juni 1941 und der heimtückische Angriff, der um viertel nach drei Uhr morgens begann, soll nicht Teil des historischen Gedenkens sein.

Der zweite Schatten ist unsere Gegenwart. Die deutsch-russischen Beziehungen sind so schlecht wie lange nicht. Das ist fatal und damit dürfen wir uns nicht abfinden. Nicht nur in Gestalt der beständigen, aggressiven Rhetorik von der ‚russischen Bedrohung‘, die als ‚russische Desinformation‘ oder als ‚russische Wahlmanipulation‘, als ‚russischer Cyberangriff‘ regelmäßig aus den Druckpressen oder Fernsehlautsprechern rinnt; ja, sogar Impfstoffe soll dieses imaginierte Russland nur als Waffen gebrauchen…

Unsere Gesellschaft fordert die Bundesregierung auf, den 80. Jahrestag des Überfalls der Wehrmacht auf die Sowjetunion am 22. Juni 1941 zum Anlass nehmen, Verhandlungen über einen Deutsch-Russischen Vertrag mit dem Ziel aufzunehmen, Versöhnung und Freundschaft zwischen Deutschland und Russland zu erreichen und zu verstetigen.

Flyer

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news-44496 Mon, 12 Jul 2021 13:37:00 +0200 Solidarität und Demokratie https://th.rosalux.de/news/id/44496?cHash=c73067765ba642c646dde4479597e1be Emanzipatorische Bildungstage Thüringen - Online Demokratie und Solidarität ist das Motto der Bildungstage 2021. Die Pandemie hat die Gesellschaft extrem gefordert und gleichzeitig offen gelegt, in welchen Bereichen Schwächen bestehen. Wie beispielsweise im profitorientierten Gesundheitssystem, aber auch in der Pflege und im über Jahrzehnte vernachlässigten Bildungssystem. Diese und viele andere Umstände können zu gesellschaftlichen Verwerfungen führen, sicher ist, dass sie Ungleichheiten verschärfen und über Jahre zementieren können. 
Es gab diesen Ruf nach Solidarität und Zusammenhalt in der Pandemie und was ist daraus geworden? Was hat sich für all jene, die am stärksten betroffen waren und immer noch sind, seither verändert?

In der nun schon dritten Bildungswoche fragen wir uns: Was meint wirkliche Solidarität in der Demokratie, von wem geht sie aus und wie kann sie gestaltet werden? Solidarität, das heißt füreinander einzustehen und Einander zu helfen. Auf Augenhöhe unter Gleichen. Solidarität hat eine lange Geschichte und in dieser ist sie in den unterschiedlichsten Formen zum Tragen gekommen. Fast immer ging es um den Kampf gegen Ausbeutung oder politische Unterdrückung. Und es ging dabei in der Regel um das Erringen und die Manifestation von Freiheit, Gleichheit und Gerechtigkeit.
Die heutige Demokratie ist insofern in gewisser Weise eine Annäherung an diese Manifestation von zumindest verfassungsrechtlich zugesichertem Recht auf  Freiheit, Gleichheit und Gerechtigkeit. Wie sieht es damit aber in unserer Demokratie aus? Wie gleich und gerecht behandeln wir -nicht nur, aber besonders- in der Pandemie Menschen mit Fluchterfahrung? Geflüchtete sind noch stärker polizeilichen Kontrollen ausgesetzt, Test- und Impfkapazitäten in Asylbewerberunterkünften sind kaum ein Thema, wenn denn überhaupt existent. Der Pflegenotstand, seit vielen Jahren thematisiert, führt zu dramatischen Arbeitsbedingungen in Krankenhäusern und Altenpflegeinrichtungen, nicht aber zu den nötigen Lohnerhöhungen und Konzepten zur Aufstockung von Pflegepersonal und Ausbildungskapazitäten. Menschen mit geringem Einkommen sind besonders hart betroffen, da sie keine Rücklagen haben und wenig Aussicht auf Beschäftigung.Nicht einmal mehr in ohnehin schlecht bezahlten saisonalen Jobs, die nun wegen der Pandemie wegfallen. Und Kurzarbeitergeld gibt es für die meisten nicht. Diese Liste ist verlängerbar.
Die Frage aber bleibt, wie kann eine Demokratie eine wirklich solidarische sein und bleiben, welches Wissen, welches Verständnis von Solidarität und Demokratie braucht es, um dauerhaft soziale Sicherheit zu gewährleisten, Gerechtigkeit und Freiheit für alle durchzusetzen.
Die Bildungswoche „Solidarität und Demokratie“ kann diese Fragen nicht beantworten, sie möchte jedoch sensibilisieren und kritisches Reflektieren zu diesen Themen stärken. Mit Seminarangeboten zu „Solidarischem Handeln“, „Was ist Demokratie“, „Dialog mit Andersdenkenden“ und „Klassismus“ sollen Handlungs- und Reflexionsräume eröffnet werden, die den Teilnehmenden Austausch und Kompetenzerweiterungen bieten.
Es geht vor allem um weitere Handlungsoptionen in der politischen Auseinandersetzung.

Die Bildungswoche «Solidarität und Demokratie» ist ein Kooperationsprojekt der Landesstiftung Thüringen und der Rosa Luxemburg Stiftung in Berlin. Alle Seminare und Veranstaltungen werden digital durchgeführt.

Programm:

Donnerstag, 9. September
Freitag, 10. September
Samstag, 11. September
  • 10:00 - 18:00 Uhr  "Dialog mit Andersdenkenden" mit Jochen Hiester und Sophia Kumpmann
  • 10:00 - 18:00 Uhr  "Alle im Blick - Seminare (Online) solidarisch gestalten" mit Sarah Benteler, Lydia Letsch und Esther Binne
  • 10.00 - 18.00 Uhr "Agilität - eine Annhäherung von Links?" mit Ronald Höhner
Sonntag, 12. September

Anmeldeinformationen zu den einzelnen Online-Seminaren finden sich auf den jeweiligen Detailseiten. Fragen und weitere Informationen unter: bildungswoche@rosalux.org

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news-44657 Fri, 09 Jul 2021 13:45:22 +0200 #Ländersache https://th.rosalux.de/news/id/44657?cHash=052d7f1ba8565cce182cb0aff8b10154 Thüringen vor der Wahl Am 26. September 2021 wird eventuell in Thüringen der Landtag neu gewählt. Erneut könnte das Ergebnis der Wahl könnte bundespolitische Bedeutung erlangen. Denn nach dem «Sündenfall» von Thüringen, als im Februar 2020 mit Thomas Kemmerich ein Politiker der FDP mit den Stimmen der rechtsradikalen AfD und der CDU für kurze Zeit zum Ministerpräsidenten gewählt wurde und vier Wochen später Bodo Ramelow wieder ins Amt kam, blickt die Republik auf den Freistaat. Am 19. Juli entscheidet der Landtag über seine Auflösung. Doch zuletzt kam vor allem aus der CDU Widerstand gegen Neuwahlen.

Die mögliche Wahl wird vorläufige Antworten darauf geben, ob zumindest regional eine rot-rot-grüne Regierungsoption erhalten bleibt oder das Bündnis zerfällt, ob die AfD um Björn Höcke weiterhin einen für die Stabilität der Demokratie gefährlich hohen Zuspruch bekommt und ob die tiefe politische Spaltung überwunden werden kann, die im Ergebnis der Landtagswahl 2019 zum Ausdruck kam. Wichtig ist auch die Frage, wie sich DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen als Regierung gegenüber den vielfältigen Thüringer Initiativen, Verbänden, Gewerkschaften und Bewegungen stellen, die seit teils drei Jahrzehnten aktiv sind und mit ihrer Arbeit die Gesellschaft in Thüringen gestalten. Viele von ihnen begleiten die R2G-Regierungsjahre seit 2014 und mahnen immer wieder mehr Partizipation an. Eine strategische Diskussion darüber, wie dieses Mehr an Partizipation aussehen könnte, steht aus. Diese Debatte ist zurzeit umso dringlicher, als zu klären ist, welche gesellschaftlichen Defizite die Pandemie offengelegt hat und wie die Zukunft und die sozial-ökologische Wende in Thüringen gestaltet werden sollen, um die Demokratie zu stärken.

Für die Rosa-Luxemburg-Stiftung hat nun Michael Ebenau, lange Jahre für die IG Metall in Thüringen tätig, einen Blick auf das Land und die politischen Verhältnisse geworfen.

(Paul Wellsow)

Michael Ebenau, Politikwissenschaftler, hat zwischen 1990 und 2015 für die IG Metall in Jena gearbeitet, ab 2015 dann in der Bezirksleitung Mitte der IG Metall in Frankfurt am Main.

#LÄNDERSACHE luxemburgreport LANDTAGSWAHL THÜRINGEN  

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news-44495 Thu, 10 Jun 2021 13:25:24 +0200 Tagung: Den Begriff „Rasse“ überwinden https://th.rosalux.de/news/id/44495?cHash=9172036ae59ed953562d2e659cff3909 Die „Jenaer Erklärung“ in der (Hoch-)Schulbildung, am 23. September 2021 (Hybridveranstaltung) weiter Informationen unter www.biodidaktik.uni-jena.de/aktuelles

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news-43842 Wed, 10 Mar 2021 09:46:00 +0100 Atalante Thüringen ab sofort online https://th.rosalux.de/news/id/43842?cHash=0cb53bf6a010c5a5b85ff973dc2451dc Feministische und frauenpolitische Strukturen, Initiativen und Institutionen Thüringens im digitalen Raum Am Internationalen Frauenkampftag 2021 ging Atalante Thüringen online. Die Website verortet die  Vielfalt von feministischen und frauenpolitischen Strukturen, Initiativen und Institutionen Thüringens im digitalen Raum. Der feministische Atlas ist ein Projekt der Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen.

www.atalante-thueringen.de

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