3. September 2025: Diskussion/Vortrag : Was bewirken Vereins- und Parteiverbote?

Mit Kristin Pietrzyk (Jena)

In der jüngeren Geschichte sind zwei Verfahren zum Verbot der NPD gescheitert. Extrem rechte Vereine und Vereinigungen sind dagegen in letzter Zeit mehrfach verboten worden. Jüngst scheiterte wiederum ein Versuch, das extrem rechte „Compact“-Magazin zu verbieten.

Kritische Debatten gibt es auch in der politischen Linken immer wieder darüber, was Verbote bewirken können, ob sie einer demokratischen Auseinandersetzung nicht entgegenstehen, was eine Demokratie aushalten können muss und anderes mehr. Dazu gibt es sehr unterschiedliche Positionen und Argumente, die abzuwägen sind. Zu diesem Diskussionsprozess wollen wir mit unserer Veranstaltung beitragen.

Die Referentin Kristin Pietrzyk ist Rechtsanwältin und vertritt regelmäßig Betroffene extrem rechter Gewalt in der Nebenklage. Sie ist Autorin des Beitrags „Die wehrhafte Demokratie verzichtet auf ihre Waffen. Warum ein AfD-Verbotsverfahren zwingend ist“ im 2023 erschienenen Band „Staatsgewalt. Wie rechtsradikale Netzwerke die Sicherheitsbehörden unterwandern.“

Veranstaltung des RLC Jena