zur StartseiteWessen Europa? Alternativen zu einer neoliberalen Union
Am 7. Juni finden die nächsten Wahlen zum Europäischen Parlament statt.
Dieses beschreibt sich als die Vertretung von 492 Mio. BürgerInnen aus 27
Mitgliedsstaaten. Nach eigener Aussage besitzt das Parlament eine aktive
Rolle bei der Ausarbeitung von Rechtsvorschriften, die Auswirkungen auf den
Lebensalltag der Menschen haben. Doch wieviel Einfluß besitzt die Stimme der
WählerInnen tatsächlich im europäischen Institutionsgefüge, in dem 80% der
in Deutschland in Kraft tretenden Gesetze und Verordnungen beschlossen
werden, und welche Rolle spiel die Europäische Kommission? Warum wird der
Vertrag von Lissabon von einer wachsenden Zahl von Menschen als
undemokratisch und neoliberal abgelehnt? Welche Position vertritt die Linke
im Europaparlament, und was sind die Alternativen zu Neoliberalismus und
Militarisierung?
gemeinsam mit der Fraktion Die Linke im Weimarer Stadtrat
Dieses beschreibt sich als die Vertretung von 492 Mio. BürgerInnen aus 27
Mitgliedsstaaten. Nach eigener Aussage besitzt das Parlament eine aktive
Rolle bei der Ausarbeitung von Rechtsvorschriften, die Auswirkungen auf den
Lebensalltag der Menschen haben. Doch wieviel Einfluß besitzt die Stimme der
WählerInnen tatsächlich im europäischen Institutionsgefüge, in dem 80% der
in Deutschland in Kraft tretenden Gesetze und Verordnungen beschlossen
werden, und welche Rolle spiel die Europäische Kommission? Warum wird der
Vertrag von Lissabon von einer wachsenden Zahl von Menschen als
undemokratisch und neoliberal abgelehnt? Welche Position vertritt die Linke
im Europaparlament, und was sind die Alternativen zu Neoliberalismus und
Militarisierung?
gemeinsam mit der Fraktion Die Linke im Weimarer Stadtrat