Publikation Soziale Bewegungen / Organisierung Schwarz-gelb und rot-grün verlieren die Wahl – Sieg der Linkspartei.PDS

Ergebnisse der Bundestagswahl vom 18. September 2005

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Autor

Benjamin-Immanuel Hoff,

Erschienen

September 2005

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Wurde die PDS nach der Bundestagswahl 2002 und auch im Laufe des Jahres 2003 übereinstimmend für klinisch tot erklärt, machte im Zuge der Hartz-IV-Proteste vor allem in Ostdeutschland das Wort der „Kümmererpartei“ Furore. Auf einmal war die PDS wieder da, sie hatte eine Funktion und sie hatte Gesichter: Von Abgeordneten und MinisterInnen in Parlamenten und vor allem von älteren Menschen bei den Protesten zwischen Kap Arkona und Zittau.
Der Erfolg der PDS begründete sich in Wahlkämpfen des Jahres 2004, der den Volkszorn gegen „die da oben“ kanalisierte und dem wiedergewonnenen glaubhaften Image als soziale Partei und Vertreterin spezifischer ostdeutscher Interessen, das 2002 unter den Gummistiefeln des zupackenden Kanzlers Schröder im Hochwasser untergegangen war. Gleichzeitig ist es nicht zutreffend, dass die PDS allein auf einen Protestwahlkampf gesetzt hatte, denn sowohl in Brandenburg als auch in Thüringen hatte sie mit Ramelow und Enkelmann jeweils einen Ministerpräsidentenkandidaten bzw. -kandidatin aufgestellt und insoweit Gestaltungsanspruch dokumentiert.

Inhalt


1. Ausgangskonstellation

2. Der Bundestagswahlkampf
a) Die Kanzlerfrage
b) Die Steuer- und Finanzpolitik
c) Ost-West-Angleichung
d) Die Parteiprogramme

3. Das Bundestagswahlergebnis
a) Unklarer Regierungsauftrag und mögliche Bündnisse
b) Wahlbeteiligung
c) WählerInnenwanderung
d) Wahlentscheidende Themen und Parteikompetenzen
e) Wahlverhalten

4. Die Linkspartei.PDS und die Bundestagswahl 2005
a) Der Lackmustest NRW-Wahl und das gemeinsame Wahlprojekt
b) Die Linkspartei in den Umfragen
c) Das Programm der Linkspartei
d) Das Wahlergebnis der Linkspartei nach Ländern
e) Das Wahlergebnis der Linkspartei nach Bevölkerungsgruppen
f) Die Bundestagsfraktion der Linkspartei

Anhang