Spätestens seit dem Sommerinterview des CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz im Juli 2023 wird viel über das Verhältnis zur AfD diskutiert. Hält die Brandmauer, also die strikte Abgrenzung, auch auf der kommunalen Ebene? Ist sie dort überhaupt nötig oder geht es hier doch ausschließlich um Sachpolitik?
Die Politikwissenschaftler*innen Anika Taschke und Steven Hummel gehen in einer im März 2024 erscheinenden Studie diesen und weiteren Fragestellungen nach. Sie können im Zeitraum Sommer 2019 bis Ende 2023 121 Fälle von Kooperationen zwischen extrem rechten Parteien/Fraktionen und demokratischen Parteien/Fraktionen auf der kommunalen Ebene in Ostdeutschland nachweisen.
Mit Akteuren vor Ort und Lokalpolitiker*innen diskutieren wir, wie mit der extremen Rechten in Kommunalparlamenten umgegangen werden kann?
Gemeinsam mit der Kulturkneipe Spatz, Waltershausen
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Volker Hinck
Regionalbüroleiter Thüringen , Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen
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