Abschottung mit System

Mit Max Weber (Mitgestalter der Ausstellung „Grenzerfahrungen – wie Europa gegen Schutzsuchende aufrüstet“)

Das Narrativ der „Festung Europa“ ist nicht zuletzt dank rechtspopulistischer Rhetorik in den vergangenen Jahren zunehmend auch im öffentlich Diskurs verankert worden – oftmals, um Maßnahmen der „Sicherung“ der Außengrenzen, Abkommen mit Drittstaaten sowie Rüstungsexporte in Grenzregionen wie auch an menschenrechtsverletzende Staaten zu rechtfertigen. Paradigmatisch hierfür steht ein Zitat von Markus Söder aus dem Jahr 2018: „Früher war der Begriff ‚Festung Europa‘ nur negativ besetzt. Das ändert sich. Die Bürger wollen heute ein sicheres Europa, das ihre kulturelle Identität schützt. Europa muss endlich wieder in der Lage sein, sich besser vor den Veränderungen und Wirren der Welt zu schützen.“

Was dies konkret bedeutet, insbesondere für Geflüchtete, wird jedoch meist außen vor gelassen: Die damit zusammenhängende Gewalt an Geflüchteten, die Militarisierung von ganzen Regionen nicht zuletzt durch Rüstungsexporte aus Deutschland, die Verlagerung von Außengrenzen der EU und nicht zuletzt die faktische Abschaffung des Rechts auf Asyl.

Diese Aspekte sollen im Vortrag beleuchtet werden. Als Kontrapunkt sollen schließlich jedoch auch Initiativen vorgestellt werden, die sich dieser Ausrichtung der Politik entgegensetzen.

Gemeinsam mit der Offenen Arbeit Erfurt